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 letztes Update: 17.11.2016
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Luftfahrtrecht
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Ab 2019 kommt jedes Luftfahrzeug in die Bilanz 29.01.2016 13:57
ao Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LL.M (London)
Änderung von Bilanzierungsregeln - auch für Luftfahrzeuge
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Luftfahrtrechts-Workshop 2014 04.04.2014 17:03
RA Mag. Joachim J. Janezic
Auch heuer veranstaltet unser Institut für Luftfahrtrecht wieder gemeinsam mit dem Institut für Völkerrecht der Universität Linz den mittlerweile bereits traditionellen Luftfahrtrechts-Workshop. Heuer werden wir uns dem Thema Außenlandungen und -abflüge widmen.
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EuGH: Diskriminierungsverbot gilt auch im Bedarfsflugverkehr nach Drittstaaten 27.03.2014 16:30
ao Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LL.M (London)
In der Rs C-628/11 hat der Europäische Gerichtshof am 18. März 2014 gegen die Praxis der Bundesrepublik Deutschland entschieden, von Luftverkehrsunternehmen anderer Mitgliedstaaten (im gegenständlichen Fall: Österreich), die Bedarfsflüge von Deutschland nach Drittstaaten anbieten, eine Einfluggenehmigung und einen Nachweis, dass keine geeigneten deutschen Bewerber zur Verfügung stünden, zu verlangen.
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Vorteile für Ryanair am Flughafen Frankfurt-Hahn: Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH 04.12.2013 12:54
Ass.-Prof. Dr. Birgit Haslinger, LL.M (LSE)
Im Zuge eines Vorabentscheidungsverfahrens hatte sich der Europäische Gerichtshof kürzlich erneut mit einer Vorteilsgewährung zugunsten der Billigfluggesellschaft Ryanair auseinanderzusetzen (Rs C-284/12). Das Urteil des Gerichtshofs enthält wichtige Hinweise in Bezug auf die Frage der Bindungswirkung der Entscheidung der Europäischen Kommission, das förmliche Prüfverfahren einzuleiten, gegenüber nationalen Gerichten. Darüber hinaus finden sich in den Schlussanträgen des Generalanwalts interessante Denkanstöße zur Auslegung des Kriteriums der Selektivität.
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EuGH: Streikbedingte Nichtbeförderung von Fluggästen sowie verspätete Zubringerflüge schließen Ausgleichsleistungen nicht aus 09.10.2012 13:33
Ass.-Prof. Dr. Birgit Haslinger, LL.M (LSE)
Der Europäische Gerichtshof stärkt in zwei Urteilen erneut die Rechte von Flugpassagieren. So wurden im Fall von verspäteten Zubringerflügen und bei Streikfolgen Flugpassagieren Ausgleichszahlungen zugesprochen.
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Verlinkungen auf Bundesgesetzblätter lassen Internet Explorer abstürzen 03.02.2012 17:23
RA Mag. Joachim J. Janezic
Bei einer Kombination aus MS Windows XP und Internet Explorer 8.x ist oftmals zu bemerken, dass bei Anklicken eines Links auf ein im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes der Internet Explorer abstürzt und nicht mehr reagiert.
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Vereinbarung Ryanair – Flughafen Bratislava keine Beihilfe im Sinne des AEUV 09.02.2011 11:54
Ass.-Prof. Dr. Birgit Haslinger, LL.M (LSE)
Die Kommission hatte sich auf Grund einer Beschwerde mit der Vereinbarung zwischen dem "Flughafen Bratislava" einerseits und der "Ryanair" andererseits zu befassen und hat diese im Lichte des Beihilfenrechts für unbedenklich erachtet.
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Grundsatzurteil des EuGH: Erfordernis nationaler Bewilligungen rechtswidrig, wenn inhaltsgleiche Bewilligung des Herkunftsstaats vorliegt 04.02.2011 15:43
ao Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LL.M (London)
Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) Oberösterreich hat dem EuGH einige Rechtsfragen über den Marktzugang für Dienstleister im Luftverkehr außerhalb des Anwendungsbereiches der VO (EG) Nr. 1008/2008 (früher VO (EWG) Nr. 2407/92 und 2408/92) vorgelegt. Die Antworten des EuGH sind bemerkenswert (wenngleich nicht überraschend) und enthalten eine deutliche Botschaft in Richtung umfassender Luftverkehrs-Binnenmarkt. Das vorliegende Verfahren, Rs C-382/08, Neukirchinger, wurde vor dem EuGH in der Zusammensetzung "Große Kammer" geführt, das Rechtsfragen von grundlegender Bedeutung im Unionsrecht vorbehalten ist, woraus geschlossen werden kann, dass auch der EuGH selbst diesem Urteil Signalwirkung beimessen will.
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Vortrag "Die Zukunft der Pilotenausbildung - Rechtliche Rahmenbedingungen gem. EASA-FCL" 05.01.2011 10:55
RA Mag. Joachim J. Janezic
Am 19.01.2011 wird der Vorstand unseres Institutes, Herr RA Mag. Joachim J. Janezic, einen Vortrag auf der FH Joanneum zu der von der EASA an die EU-Kommission übermittelten Opinion zum zukünftigen Part-FCL übermittteln.

Im Rahmen des Vortrages werden die Piloten betreffenden, durch den Part-FCL bevorstehenden Änderungen bzw. Neuerungen vorgestellt.
Neues EuGH-Urteil zu Ausgleichsansprüchen von Passagieren im Fall von Flugverspätungen 02.12.2009 18:40
Ass.-Prof. Dr. Birgit Haslinger, LL.M (LSE)
Die VO (EG) Nr. 261/2004 regelt die Ansprüche von Fluggästen im Falle von Flugverspätungen und –annullierungen. Während für den ersten Fall nur das Recht auf sogenannte Unterstützungsleistungen, wie etwa Mahlzeiten und Erfrischungen, vorgesehen war, konnten Passagiere im Fall von Annullierungen finanzielle Ausgleichsansprüche geltend machen. Nach der neuen Rechtssprechung des EuGH soll dieses Recht nun auch im Fall von Flugverspätungen zustehen.
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